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SPD-Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 23. November 2018

18-11-23 N Hundekot Gängelchen Kandelstraße 18-11-23 N Zaun Gängelchen Kandelstraße 18-11-23 S Durchgängiger asphaltierter Fahrradweg am Main Hier Unterführung Friedensbrücke 18-11-23 S Fahrradbügel für das Brückenviertel 18-11-23 S Feuerwehrzufahrt_Kisselsiedlung 18-11-23 S Haltestelle_Lokalbahnhof 18-11-23 S Kontrolle von Sanierungsbrunnen am Frankfurter Flughafen 18-11-23 S Ruhestörungen am Paradiesplatz 18-11-23 S Wasserverbrauch am Frankfurter Flughafen 18-11-23 N Ampeln über […]

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Bericht der Sitzung des Ortsbeirates 5 am 02. November 2018 in Oberrad

Zügig verlief die letzte Sitzung des Ortsbeirates 5 im Oberräder Depot. Dies wurde insbesondere bei der Bürgerfragestunde deutlich, die bei nur einer Wortmeldung entsprechend schnell über die Bühne ging. Vorher hatten bereits Vertreterinnen des Frankfurter Kinderbüros, des Fördervereins der Gruneliusschule und des Nachbarschaftszentrums Ostend das zukünftige Nutzungskonzept für den Oberräder Spielplatz „Beckerwiese“ vorgestellt. Dort war […]

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Website der SPD Fraktion im Ortsbeirat 5.
Auf dieser Seite können Sie sich über unsere Arbeit im Frankfurter Süden informieren und Kontakt zu uns aufnehmen.

Ab sofort können Sie sich für unserem Newsletter anmelden, in welchem wir in der Regel einmal im Monat über die neusten Aktivitäten des Ortsbeirates berichten.

Unsere Anträge zu den jeweiligen Ortsbeiratssitzungen finden Sie ca. zwei Wochen vor der Sitzung unter Anträge. Die gesamte Tagesordnung ist ca. 10 Tage vor der jeweiligen Sitzung in PARLIS (PARLamentsInformationsSystem der Stadt Frankfurt) einsehbar und die Ergebnisse der Abstimmungen finden Sie ca. eine Woche nach der jeweiligen Ortsbeiratssitzung in der Sitzungsniederschrift.

Das Stadtgebiet von Frankfurt am Main ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat.

Der Ortsbeirat 5 ist das Stadtteilparlament für die Stadtteile Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen. Er hat 19 Mitglieder und ist zu allen parlamentarischen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk 5 betreffen, zu hören und kann darüber hinaus Anregungen und Anfragen an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat richten. Auch hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Ortsbeiräten eigene Kompetenzen zur endgültigen Beschlussfassung in den Bereichen Verkehrsberuhigung, Grünpolitik und bei der Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen übertragen.

Die Ortsbeiräte üben eine Mittlerrolle zwischen der Bevölkerung in den Stadtteilen und der Stadtverordnetenversammlung aus. Ihre Aufgabe ist es, sich mit den Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner „vor Ort“ zu befassen. Grundsätzlich müssen sie zu allen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat gehört werden, insbesondere vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts. Die Ortsbeiräte wiederum haben das Recht, zu allen örtlichen Angelegenheiten Vorschläge an die Stadtverordnetenversammlung und an den Magistrat zu richten.

Für Verschönerungen, Gestaltungs- und Instandsetzungsvorhaben steht dem Ortsbeirat ein eigenes Ortsbeirats-Budget zur Verfügung, dessen Höhe sich auf jährlich 0,50 € pro Einwohner/in bemisst. Da im Ortsbeirat 5 ca. 95.000 Bürgerinnen und Bürger leben umfasst das Jahresbudget folglich ca. 47.500 €.

Am 6. März 2016 wurde der Ortsbeirat 5 neu gewählt. Seit dem setzt er sich wie folgt zusammen:

SPD:  5
CDU:  5
Grüne:  3
FDP:  2
Linke:  2
BFF:  2

Von der SPD sind im Ortsbeirat 5:
Rosita Jany       (Fraktionsvorsitzende)
Jan Binger        (Stv. Fraktionsvorsitzender)
Petra Korn-Overländer
Thomas Murawski
Andrea Müller-Wüst

Die SPD ist trotz des deutlichen Stimmenzuwachses im Frankfurter Süden in der Opposition und setzt sich schwerpunktmäßig bei den Themen Fluglärm, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Verkehr und Vereine ein.

Eine Koalition bildet im Ortsbeirat 5 die CDU mit den Grünen und der FDP. Ortsvorsteher ist Christian Becker (CDU).