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SPD-Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 21. April 2017

17-04-21 N Paul-Gerhardt-Platz_01_Änderung OF 365_5 17-04-21 N Schulsozialarbeit Frauenhofschule 17-04-21 O Abpollerung Fahrradweg 17-04-21 O Bank auf dem Buchrainplatz 17-04-21 S Bäderkapazitäten 17-04-21 S Dreieichstraße 17-04-21 S Schwarzpappel 17-04-21 Verkehrs- und Parkraumüberwachung im Ortsbezirk 5 J 17-04-21 G An- und Abschwellen der Flugbewegungen 17-04-21 G Keine Billigflieger 17-04-21 N Glascontainer Befestigung 17-04-21 N Klapppfosten Kleingartenanlage […]

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SPD-Anträge zur Ortsbeiratssitzung am 10. März 2017

17-03-10 Etat N Fröbelgängelchen 17-03-10 Etat N Haardtwaldplatz 17-03-10 Etat N Kunstrasenplatz TSG Niederrad 17-03-10 Etat N Quartiersbus Niederrad 17-03-10 Etat N Sanierung Friedrich-Fröbel-Schule 17-03-10 Etat N Union-Niederrad 17-03-10 Etat S Bahnübergang Ziegelhüttenweg T 17-03-10 Etat S Cafe in der Kaimauer J A 17-03-10 Etat S Martin-Buber-Schule A 17-03-10 Etat Ultrafeinstaubmessstationen J A 17-03-10 G […]

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Liebe Bürgerinnen und Bürger,

herzlich willkommen auf der Website der SPD Fraktion im Ortsbeirat 5.
Auf dieser Seite können Sie sich über unsere Arbeit im Frankfurter Süden informieren und Kontakt zu uns aufnehmen.

Die Ergebnisse der Abstimmungen im Ortsbeirat 5 finden Sie ca. eine Woche nach der Ortsbeiratssitzung unter den Anträgen zur jeweiligen Sitzung und auch in der Sitzungsniederschrift.

Das Stadtgebiet von Frankfurt am Main ist in 16 Ortsbezirke aufgeteilt. Die Bürgerinnen und Bürger des jeweiligen Ortsbezirks wählen alle fünf Jahre in den Kommunalwahlen ihren Ortsbeirat.

Der Ortsbeirat 5 ist das Stadtteilparlament für die Stadtteile Niederrad, Oberrad und Sachsenhausen. Er hat 19 Mitglieder und ist zu allen parlamentarischen Angelegenheiten, die den Ortsbezirk 5 betreffen, zu hören und kann darüber hinaus Anregungen und Anfragen an die Stadtverordnetenversammlung oder den Magistrat richten. Auch hat die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung den Ortsbeiräten eigene Kompetenzen zur endgültigen Beschlussfassung in den Bereichen Verkehrsberuhigung, Grünpolitik und bei der Benennung von Straßen, Plätzen, Siedlungen und anderen kommunalen Einrichtungen übertragen.

Die Ortsbeiräte üben eine Mittlerrolle zwischen der Bevölkerung in den Stadtteilen und der Stadtverordnetenversammlung aus. Ihre Aufgabe ist es, sich mit den Anliegen der Einwohnerinnen und Einwohner „vor Ort“ zu befassen. Grundsätzlich müssen sie zu allen Fragen, die den Ortsbezirk betreffen, von der Stadtverordnetenversammlung oder dem Magistrat gehört werden, insbesondere vor der Verabschiedung des städtischen Haushalts. Die Ortsbeiräte wiederum haben das Recht, zu allen örtlichen Angelegenheiten Vorschläge an die Stadtverordnetenversammlung und an den Magistrat zu richten.

Für Verschönerungen, Gestaltungs- und Instandsetzungsvorhaben steht dem Ortsbeirat ein eigenes Ortsbeirats-Budget zur Verfügung, dessen Höhe sich auf jährlich 0,50 € pro Einwohner/in bemisst. Da im Ortsbeirat 5 ca. 95.000 Bürgerinnen und Bürger leben umfasst das Jahresbudget folglich ca. 47.500 €.

Am 6. März 2016 wurde der Ortsbeirat 5 neu gewählt. Seit dem setzt er sich wie folgt zusammen:

SPD:  5
CDU:  5
Grüne:  3
FDP:  2
Linke:  2
BFF:  2

Von der SPD sind im Ortsbeirat 5:
Rosita Jany       (Fraktionsvorsitzende)
Jan Binger        (Stv. Fraktionsvorsitzender)
Petra Korn-Overländer
Thomas Murawski
Andrea Müller-Wüst

Die SPD ist trotz des deutlichen Stimmenzuwachses im Frankfurter Süden in der Opposition und setzt sich schwerpunktmäßig bei den Themen Fluglärm, bezahlbarer Wohnraum, Bildung, Verkehr und Vereine ein.

Eine Koalition bildet im Ortsbeirat 5 die CDU mit den Grünen und der FDP. Ortsvorsteher ist Christian Becker (CDU).