Bericht der Sitzung des Ortsbeirates 5 am 22. Januar 2021 in Sachsenhausen

Diese Sitzung war die vorletzte in dieser Legislaturperiode. Auch zu dieser Sitzung waren nur fünf Bürgerinnen und Bürger zugelassen und die Sitzungsdauer war begrenzt. Einige Anträge wurden auf die Februar-Sitzung vertagt, andere zurückgenommen. Dabei ist zu beachten, dass Anträge, die in der Februar-Sitzung nicht beschlossen werden, verfallen, d.h. ein weiteres Verschieben ist nicht möglich.

So wurde unser Antrag zum Parken im Wendelsweg erneut geschoben, da der Ortstermin zum Thema wegen der Corona-Pandemie bisher nicht stattfinden konnte.

Auch unsere Anfrage bezüglich des konkreten Genehmigungsgrundes für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt wurde erneut verschoben, da Reinhard Klapproth (Grüne) sich nicht mehr an die von ihm gewünschte und von uns übernommene Änderung des Tenors erinnern konnte. Wir hoffen, dass der Antrag auf der kommenden Sitzung dennoch verabschiedet wird.

Unser Antrag um Auskunft nach dem Ende der Erprobungsphase der Abmontage der Sitzbänke auf dem Adlhochplatz wurden ebenfalls verschoben und die FDP kündigte einen neuen Antrag mit mobilen Stühlen an. Dieses Modell war schon vor zwei Jahren gescheitert, da kein Pate gefunden wurde.

Andere Anträge wurden zurückgezogen, wie der Antrag auf Schließung der Baumlücke in der Großen Rittergasse, weil hier im Boden Stromleitungen verlaufen oder der Antrag zur Bepflanzung des Riedhofkreisels mit blühenden Sträuchern, weil hier erst ein Termin mit Mike Josef stattfinden sollte, der aus gegebenem Anlass verschoben worden ist.

Unser Antrag auf Einführung von Anwohnerparken in der Heinrich-Hoffmann-Straße und Marienstraße, weil dort viele Parkplätze vom Angestellten des Uni-Klinikums und auch von Besuchern des Waldstadions benutzt werden, wurde von allen anderen Parteien abgelehnt. Von den GRÜNEN mit der Begründung, dass das Gebiet insgesamt zu klein wäre, um es als Anwohnerparkzone auszuweisen, die BFF verwies darauf, dass es immer noch genügend Parkplätze gäbe.

Eine Diskussion gab es zu einem Antrag bzgl. Toiletten auf dem Bruchfeldplatz. Da die Errichtung einer öffentlichen Toilette in weiter Ferne liegt, hatte die BFF einen Vorschlag der SPD nach der Errichtung einer provisorischen Toilette aufgenommen. In der Begründung wurde darauf verwiesen, dass sich die „Toilettensituation“ durch das Schließen von Restaurants etc. verschärft hätte. Die letzte Antwort der Stadt in dieser Hinsicht, in der auf ein Toilettenkonzept für die gesamte Stadt Frankfurter verwiesen wurde, stammt aus dem Jahr 2018. Ein Toilettenkonzept liegt mittlerweile wohl vor (nachdem schon im Jahr 2011 Anträge nach Toiletten mit dem Verweis auf ein solches Konzept, das in Vorbereitung sei, abgelehnt worden sind). Dieser Antrag wurde von den GRÜNEN vehement abgelehnt mit dem Verweis, dass ja irgendwann eine Toilette auf den Bruchfeldplatz käme und sie auch als Zwischenlösung eine Chemie-Toilette ablehnen.
Die Sitzung war bereits 20:12 Uhr zu Ende.