Auch diese Sitzung wies im Zuge der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie Besonderheiten auf. Neben den Ortsbeiräten und weiteren Mandatsträgern (z.B. StadtbezirksvorsteherInnen, SozialbezirksvorsteherInnen, Stadtverordnete und Kinderbeauftragte) waren nur fünf Bürgerinnen und Bürger zugelassen und die Sitzung war auf eineinhalb Stunden begrenzt. Die Bürgerfragestunde wurde auf Grund des hohen Inzidenzwertes erneut ausgesetzt. Ebenso fand die letzte Sitzung im Jahr entgegen der Tradition nicht in Niederrad statt – mit vorhergehendem Rundgang der Ortsbeiratsmitglieder über den Niederräder Weihnachtsmarkt, sondern auf Grund der größeren Räumlichkeit im Depot in Oberrad.
Die Ortsbeiratsmitglieder waren weitestgehend bemüht die Sitzung kurz zu halten und zugleich aber dringende Entscheidungen zu treffen.
Einige Anträge wurden auf die Januar-Sitzung vertagt, andere zurückgenommen. So wurde der Antrag zum Parken im Wendelsweg erneut geschoben, da der Ortstermin zum Thema wegen der Corona-Pandemie bisher nicht stattfinden konnte. Wir hoffen, dass der Ortstermin im ersten Quartal des neuen Jahres durchführbar ist, damit der aus dem Oktober 2019 stammende Antrag endlich beschieden werden kann.
Ferner wurden die Anträge über die Satzung der Bildung von Sozialbezirken, die Fuß- und Radwegsicherung am Deutschherrnufer (CDU) und die Verkehrssituation in der Richard-Strauss-Allee vertagt.
Auch unsere Anfrage bzgl. des konkreten Genehmigungsgrundes für den Start des Frachtfluges LH8386 nach Tokyo am 29.03.2020 um 01:09 Uhr auf dem Flughafen Frankfurt wurde erneut verschoben.
Eine Diskussion entstand bei dem Zusatzantrag der CDU-Fraktion zur Planung des Bürgerparks-Süd, der ab dem nächsten Jahr auf dem alten Rennbahngelände angelegt werden soll. Wir kritisierten u.a., dass der Antrag wesentlich früher hätte gestellt werden können, da es bereits im Februar eine Begehung mit dem Grünflächenamt gegeben hatte und der jetzige Antrag die Planung verzögern könnte.
Die Sitzung war bereits um 20:08 Uhr zu Ende.
Wir wünschen Ihnen und Ihren Familien trotz Allem schöne Feiertage und einen guten Start in ein hoffentlich besseres Jahr 2021!
Ihre SPD-Fraktion im Ortsbeirat 5
