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Bericht von der Ortsbeiratssitzung am 21. April 2017 in Oberrad

Schwerpunkte der jüngsten Ortsbeiratssitzung im Depot in Oberrad waren vor allem Oberräder Themen: die Vorstellung der Arbeit des Familiennetzwerkes in Oberrad, die Hundekotproblematik und die Verkehrssituation in diesem Stadtteil. Wichtige Themen innerhalb der Antragsberatung waren die Fluglärmproblematik, die Gesundheitsversorgung im Stadtbezirk 5 sowie die Initiative des Ortsbeirates zu Ehren des verstorbenen Techno-Musikers Torsten Fenslau durch eine Straßenbenennung.

Zunächst stellten zwei Vertreterinnen des Nachbarschaftszentrums Ostend ihr Konzept für ein Familiennetzwerk in Oberrad vor. Zielsetzung dieses Netzwerkes ist es, die familiäre Erziehungskompetenz von Geburt eines Kindes an zu stärken. Zu diesem Zweck kann ab sofort eine Hebammensprechstunde in Oberrad angeboten werden, was auf Grund des großen Mangels an Hebammen in Frankfurt ein wichtiges Angebot ist.

Die Hundekotproblematik in den Oberräder Feldern (und anderswo) hat den Ortsbeirat schon häufiger beschäftigt. Eine Verbesserung der Situation scheint bislang nicht eingetreten zu sein. Während der Bürgerfragestunde beklagten Bürgerinnen und Bürger aus Oberrad, dass das Konzept der Hundekottütenautomaten sich noch nicht so recht durchgesetzt zu haben scheint. Gesucht werden Paten, die diese Automaten auch bestücken, da dies von der Stadt Frankfurt nicht mehr erledigt wird. Auch wurde beklagt, dass PKW-Fahrer die Felder, auf denen die Kräuter für die Grüne Soße angebaut werden, als Schleichwege benutzen. Es steht zu befürchten, dass dieses Problem im Zuge der Umgestaltung und Sperrung der Offenbacher Landstraße zukünftig noch viel stärker zu Tage treten wird. Die Beteiligung der Oberräder Bürgerinnen und Bürger bei der Planung dieser Umbaumaßnahmen wurde während der Fragestunde allerdings ausdrücklich gelobt.

Die Verkehrssituation in Oberrad war auch ein wichtiges Thema der Antragsberatung, insbesondere die Absicht, den Hansenweg wieder für Autos zu sperren bzw. nur noch Anliegerfahrten zu gestatten. Hierzu lagen dem Ortsbeirat zwei Anträge von Grünen und Linken vor. Angenommen wurde der grüne Antrag.

Bereits während der Bürgerfragestunde war die Absicht der Fraport, zukünftig auch sog. Billigflieger die Nutzung des Frankfurter Flughafens zu gestatten, ein wichtiger Punkt. Hierzu gab es die erwartbaren Wortbeiträge: Die CDU hielt sich zurück, die FDP fand es gut, die Grünen sagten, da könne die Landesregierung nichts machen, die SPD und die Linkspartei sind bekanntlich vehement dagegen. Die Argumentation der Grünen wurde übrigens von einem engagierten Statement von Dr. Ursula Fechter von der Stabsstelle für Fluglärmschutz und ehrenamtlichem Magistratsmitglied widerlegt. SPD und Linke hatten zu diesem Thema einen entsprechenden Antrag eingebracht, auf den die Grünen, wie schon häufiger bei unseren Flughafenanträgen, mit einer eigenen Tischvorlage reagierten, um unseren Antrag zu umgehen. Letzteres bestätigte sich in der Debatte durch Wortbeiträge des Grünen Fraktionsvorsitzenden Reinhard Klapproth.

Es zeigte sich erneut, dass den Grünen die Abwendung von Kritik an der Landesregierung und ihrem Grünen Wirtschaftsminister wichtiger ist als der Schutz der vom Fluglärm betroffenen Bevölkerung. Anders lässt sich nicht erklären, weshalb unser Antrag, der im Tenor lediglich ein Prüfen und Bericht bezüglich Maßnahmen der Stadt Frankfurt gegen die Ansiedlung von Billigairlines am Frankfurter Flughafen zum Gegenstand hatte, keine Unterstützung der Grünen fand. Auch das kommentarlose Stimmen der CDU-Fraktion gegen unseren „Prüfen- und Berichten Antrag“ bezeugt abermals, dass auch die CDU im Frankfurter Süden auf Linie der Landes CDU ist und den Flughafenausbau, trotz aller mittlerweile erlangten Erkenntnisse, zu fehlerhaften Prognosen im Rahmen des Ausbauverfahrens, nach wie vor für richtig hält.

Ebenfalls bereits während der Bürgerfragestunde wurde von Beschäftigten der Universitätsklinik die Situation der Gesundheitsversorgung im Ortsbezirk thematisiert. Insbesondere wurde angemerkt, dass die Beschäftigten im Gesundheitsbereich am Limit arbeiten, was die Versorgung vor allem in den Krankenhäusern massiv gefährde. Ein Antrag der Linken – der ohne Diskussion einstimmig angenommen wurde – forderte dann auch eine öffentliche Debatte des Ortsbeirates zu diesem wichtigen Thema.

Anlässlich des 20.Todestages des Technoproduzenten und DJs Torsten Fenslau legte der Ortsbeirat einen gemeinsamen Antrag vor, eine Straße in Flughafennähe nach diesem Wegbereiter und Pionier elektronischer Musik zu benennen, da Torsten Fenslau auch „Resident-DJ“ im legendärem „Dorian Gray“ am Frankfurter Flughafen war.